In Rheinland-Pfalz kommen Gerichtsschreiben künftig per E-Mail

Das Pilotprojekt 'Elektronischer Rechtsverkehr' eröffnet den vollständigen elektronischen Zugang zum Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz  . Schriftsätze und deren Anlagen können nun per E-Mail an das Gericht übersandt werden. Der elektronische Rechtsverkehr soll künftig eine Alternative zu den bislang zulässigen Kommunikationswegen wie Post und Telefax darstellen.

Laut dem rheinland-pfälzischen Justizminister Herbert Mertin werden die Verfahren durch die schnelle Übertragung auf dem elektronischen Wege vereinfacht und beschleunigt. Zudem sorge das für mehr Bürgerfreundlichkeit. Die vollständige und unverfälschte Übermittlung der elektronischen Dokumente werde dadurch sichergestellt, dass diese mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen werden müssten. Eine zusätzliche Sicherheit bei der elektronischen Übertragung werde durch eine Verschlüsselung der E-Mail erreicht.

Die Vorteile des elektronischen Rechtsverkehrs gehen über die schnelle und kostengünstige elektronische Kommunikation noch hinaus. Anwälte, Behörden und andere Beteiligte können sich künftig mit Hilfe des Internets über den Stand des Verfahrens informieren und Einsicht in die elektronische Gerichtsakte nehmen. "Rund um die Uhr können Informationen über die Verfahren per Internet abgefragt werden. Die schriftliche oder telefonische Anfrage bei Gericht erübrigt sich dadurch in den meisten Fällen", hofft Mertin.

Die Arbeitsvorgänge bei Gericht könnten überwiegend auf elektronischem Wege durchgeführt werden, was zu einer erheblichen Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beitrage. "Der elektronische Rechtsverkehr ist ein Meilenstein für die Zukunft unserer Justiz", freut sich Mertin.

Seit Mitte 2003 wurde das Projekt 'Elektronischer Rechtsverkehr' in Zusammenarbeit mit Microsoft Deutschland, 'S & L Netzwerktechnik GmbH' und dem Länderverbund Eureka-Fach konzipiert und umgesetzt.