Bettercom wehrt sich gegen Ebay-Verbot

Bettercom    sieht als wahren Hintergrund der Aktion von Ebay   gegen Bettercom und den SellersBestFriend  , dass der Auktionsriese ab 2006 zusätzlich mit dem exklusiven Verkauf von Marktdaten und -analysen Umsätze erwirtschaften wolle. Dabei würden unabhängige Konkurrenten im Weg stehen.

Laut Bettercom störte sich Ebay in erheblichem Maße auch an der Kurzanalyse zum Thema Kündigungen bei Ebay. Immer wieder habe Ebay Bettercom aufgefordert, diese zu löschen, mit der Begründung: "Bei einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit sollte man ja gegenseitig positiv voneinander berichten".

In Hinblick auf eine bevorstehende gerichtliche Auseinandersetzung gibt sich Bettercom-Betreiber Martin Lasser gelassen. Er hofft auf eine außergerichtliche Einigung: "Die Reaktion von Ebay ist völlig offen. Man wäre in Dreilinden sicherlich gut beraten, die immer höher kochenden Emotionen seitens der Mitglieder ernst zu nehmen und einzulenken." Sollte es tatsächlich zu einer Klage seitens Ebay kommen, ist er "sehr optimistisch und das nicht nur wegen des BGH-Urteils aus 2003 in dem Rechtsstreit 'Handelsblatt gegen Paperboy".

Der für das Urheber- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte damals über eine Unterlassungsklage gegen die Betreiber des damaligen Internet-Suchdienstes Paperboy entscheiden (Aktenzeichen: 17. Juli 2003 - I ZR 259/00). Der Suchdienst wertete Websites auf tagesaktuelle Informationen hin aus (iBusiness berichtete).

So zweifeln die Bettercom-Anwälte in ihrem Schreiben an Ebay an, dass das Auktionsportal "die Voraussetzungen von Paragraph 87a UrhG erfüllt sein. Der Paragraph 87 UrhG regelt die Voraussetzungen, um als Datenbankhersteller zu gelten und die damit einhergehenden Nutzungsrechte.

Die Anwälte räumen zwar ein, dass es sein könne, dass die Sammlung der Bewertungen der Ebay-Mitglieder als Datenbank anzusehen seien. Die Beschaffung der Daten erforderten aber nicht die vom Gesetzgeber geforderten 'wesentlichen Investitionen', da die Daten unmittelbar von den Ebay-Nutzern stammten und von diesen auch selbständig und direkt eingegeben würden. Gleiches gelte auch für die Darstellung der Daten. Unter anderem gäbe es auch kein Abfragesystem, das eine Einzelrecherche ermögliche. Es fehle daher bereits an den Voraussetzungen von Paragraph 87a UrhG.

In dem Schreiben der Bettercom-Anwälte 'Alafni Frösner Stadler'   heisst es weiterhin, dass Bettercom weder eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe einer Datenbank praktiziere, sondern nur Statistiken herstelle.

Ebay war gegenüber iBusiness zum aktuellen Zeitpunkt zu keiner Stellungnahme bereit, da es sich um ein laufendes Verfahren handle.