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Ein guter Tag für Forenbetreiber

05.05.2006 Noch bis vor einigen Tagen war die Rechtsunsicherheit für Forenbetreiber gewaltig: Gingen doch sämtliche Urteile über die Mithaftung für Postings dahin, dass der Betreiber für die auf seinem Portal veröffentlichten Foreneinträge ausnahmslos haftet: Man denke nur an das umstrittene Heise-Urteil des Hamburger Landgerichts oder das erst vor einigen Tagen bekanntgewordene Urteil des Düsseldorfer Landgerichts.

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Endlich schlägt nun eine höhere Instanz, das Düsseldorfer Oberlandesgericht, einen neuen Weg ein - zugunsten der Forenbetreiber. Es entlässt diese nämlich zumindestens teilweise aus der Mitstörer-Haftung. Die Begründung: Ähnlich wie Fernsehsender gelte für Forenbetreiber die Presse- und Meinungsfreiheit: Für fremde Meinungsbeiträge, sofern die Postings ausschließlich solche sind, sei der Betreiber nicht haftbar zu machen. Allerdings: Einen kleinen Haken gibt es dennoch.

Doch lesen Sie selbst!
Ihre
Katrin Hofmann
Redaktion

Thema:

OLG Düsseldorf öffnet Forenbetreiber Haftungs-Schlupfloch

(iBusiness) Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat jetzt ein Urteil gefällt, das Forenbetreibern ein wenig mehr Sicherheit gibt. Meinen doch die Richter, dass in Foren, in denen Meinungen verbreitet werden, diejenigen in Haftung genommen werden müssten, die die Beiträge verfassen. Seien die Beiträge doch nicht die Meinung des Betreibers. Dazu muss der Forenbetreiber allerdings die Idendität des Postenden ermitteln können.

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Kommentar von Katrin Hofmann

Ein guter Tag für Forenbetreiber

Noch bis vor einigen Tagen war die Rechtsunsicherheit für Forenbetreiber gewaltig: Gingen doch sämtliche Urteile über die Mithaftung für Postings dahin, dass der Betreiber für die auf seinem Portal veröffentlichten Foreneinträge ausnahmslos haftet: Man denke nur an das umstrittene Heise-Urteil des Hamburger Landgerichts oder das erst vor einigen Tagen bekanntgewordene Urteil des Düsseldorfer Landgerichts.

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