Google gewinnt Streit um digitale Bibliothek

Google   hatte ohne Genehmigung Bücher der WBG   digitalisiert und in Google Books   zur Volltextsuche angeboten. Nachdem der Suchmaschinenbetreiber von der WBG abgemahnt worden war, hatte er die Bücher aus dem Angebot herausgenommen. Wie der Justiziar Dr. Christian Sprang des 'Börsenvereins des Deutschen Buchhandels' erklärt, hätte Google die Abmahnung als Aufforderung für ein Opt-Out umgedeutet: Eine jedem Verleger offenstehende Option, sich bei Google zu melden und seine Titel herausnehmen zu lassen. Nach Auffassung des Gerichts genügte dies, um eine Rechtsverletzung momentan auszuschließen.

Das Landgericht Hamburg hatte daraufhin der WBG den Rat erteilt, ihre einstweilige Verfügung gegen die Verwendung von Snippets - kurze Auszüge aus einer Buchseite - zurückzunehmen. Stephan Keuchel, Unternehmenssprecher von Google Deutschland freut sich über die Richterentscheidung: "In der Besprechung haben die Richter erklärt, dass die Verwendung der Snippets für Bücher, deren Copyright nicht hundertprozentig geklärt ist, urheberrechtlich gänzlich unbedenklich ist." Was bedeutet, dass Google auch künftig Snippets digitalisieren darf.

WBG-Geschäftsführer Andreas Auth spricht von einer "Anmaßung" des Suchmaschinen-Kraken in Bezug auf die Verwertung geistigen Eigentums: "Wir hoffen, dass die unserer Meinung nach gesetzwidrige Praxis von Google zu einem späteren Zeitpunkt grundsätzlich untersagt wird." Die WBG kritisiert dabei insbesondere, dass Google die Werke verwertet, ohne dass die Zustimmung des Rechteinhabers eingeholt wird.

Alexander Skipsis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels  , der die WBG im Verfahren unterstützt hat, betont, dass die Situation nach wie vor für die Verleger unbefriedigend sei: "Es kann jederzeit eine weitere Urheberrechtsverletzung drohen." Der Börsenverein werde deshalb Google sehr genau beobachten und weitere rechtliche Schritte prüfen.

Die allerdings in Deutschland vermutlich wenig Aussicht auf Erfolg haben dürften: Haben doch die Hamburger Richter betont, dass sie sich mit der Frage nicht befassen wollen, da sie ihrer Ansicht nach "nur in den USA geklärt werden kann". Hat doch Google die Bücher des WBG-Verlags aus Beständen von Universitätsbibliotheken in den USA digitalisiert, mit denen Kooperationsverträge über die Digitalisierung vorliegen. Ob die US-Bibliotheken überhaupt Verwertungsrechte haben und an Google weitergeben dürften, wollte das Hamburger Gericht nicht klären. "Das Landgericht wollte sich mit der Frage nicht beschäftigen, da sie nach Ansicht der Richter nur in den USA geklärt werden kann," erklären WBG und der 'Börsenverein des Deutschen Buchhandels'.