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Porno-Abmahnungen: Betroffene können Schadensersatz verlangen

16.12.2013 Im Rahmen der Abmahnwelle gegen Nutzer der Porno-Streaming-Plsttformen Redtube hat der Kölner Rechtsanwalt Christian Solmecke , der hunderte Abgemahnter vertritt, darauf hingewiesen, dass sie Schadensersatz für bereits geleistete Zahlungen verlangen können.

Dies können die Betroffenen seiner Ansicht zufolge vom Land Nordrhein-Westfalen einfordern, da ein Kölner Landgericht die Herausgabe der Nutzeradressen veranlasst habe, so berichtet Focus Online  .

Das Kölner Gericht orientierte sich in seinem Beschluss fälschlicherweise an der Annahme es handle sich bei besagter Plattform um eine Tauschbörse.

Andere Anwälte wie der Münchner Michael Voltz   , der ebenfalls Redtube-Abgemahnte vertritt, pflichten dem bei. Er hält die Entscheidung für "ein klassisches Eigentor in die Rechtsgeschichte". Er ist sich sicher: "Die Ansprüche der Archive AG sind nie und nimmer durchsetzbar." Er verweist auf die einschlägigen Kommentaren zum Urhebergesetz, z.B. von Schricker/Loewenheim.

Inzwischen hat die Abmahnwelle auch den Verbraucherschutz auf den Plan gebracht. Von einem "klaren Missbrauch der Rechtslage" spricht beispielsweise Michael Zinke vom Bundesverband der Verbraucherzentralen  .
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