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Patentkrieg: Googles billige Niederlage gegen Oracle

von Sebastian Halm

08.05.2012 Softwarehersteller Oracle gewinnt im Patentstreit gegen Google - wird aber nicht viel davon haben. Ein US-Gericht sah es als erwiesen an, dass Google den Java-Code von Oracle genutzt hat, um ihr Betriebssystem Android zu entwickeln.

Allerdings stellte das Gericht nicht ausdrücklich fest, ob die Nutzung der insgesamt neun Code-Zeilen in Einklang mit der Fair-Use-Regel stattfand. Sie erlaubt die Nutzung von Patenten anderer Firmen, sofern dies einem höheren Ziel dient - wie etwa technischem Fortschritt zum Wohl der Allgemeinheit oder Bildung.

Das Urteil bedeutet in dieser Form also für Google, dass die Suchmaschine höchstwahrscheinlich um die Zahlung der geforderten Schadensersatzsumme in dreistelliger Millionenhöhe herumkommt, prognostiziert der Spiegel .

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