Kreativität und Vielfalt bedroht: BVDW warnt vor Upload-Filter

Der Richtlinienentwurf besagt, dass Online-Plattformen vermeintliche Urheberrechtsverletzungen mittels eines Upload-Filters unterbinden sollen, noch bevor die Inhalte hochgeladen werden. Der BVDW sieht gesellschaftlich und wirtschaftlich weitreichende Folgen: "Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zeigt uns schon heute die Auswirkungen einer Regulierung, die vor allem zu einer vorauseilenden Selbstzensur führt, in der ursprünglich intendierten Sache aber kaum Fortschritt bedeutet", kritisiert Geschäftsführer Marco Junk . "Die Zielsetzung, eine illegale Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Inhalte zu unterbinden, ist nachvollziehbar - aber nicht um jeden Preis. Hier schießt die EU-Kommission meilenweit über das Ziel hinaus, wenn es letztlich auf Kosten von Meinungsvielfalt im Netz geht."

Das Ende von Kreativität und Vielfalt

Bereits im Februar hatten der BVDW, zahlreiche weitere Wirtschaftsverbände sowie der Verbraucherzentrale Bundesverband in einem offenen Brief Stellung bezogen und sich gegen eine geplante europäische Upload-Filter-Regelung ausgesprochen. Die Verbände befürchten, dass viele Inhalte dann gar nicht mehr eingestellt werden dürfen und Kreativität und Vielfalt innovativer Geschäftsmodelle verloren gehen. Ähnlich wie beim - ebenfalls umstrittenen Netzwerdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zeigt sich die "bedenkliche Tendenz" (Junk) der Politik, Meinungsfreiheit und Vielfalt privatwirtschaftlichen Interessen zu unterwerfen.

Besonders bemwerkenswert: Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD hieß es sogar ausdrücklich: "Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu 'filtern', lehnen wir als unverhältnismäßig ab."

Unterdessen hat die Grund- und Menschenrechtsorganisation Digitalcourage   die EU-Abgeordneten in einem Appell   aufgefordert, gegen Uploadfilter zu stimmen und Anträge zur Löschung des Artikel 13 zu unterstützen. Der Appell kann hier auch online unterzeichnet werden  .