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Social Media: Diese Erfolgsaussichten hat die Strafanzeige gegen Facebook
07.11.2016 Die Staatsanwaltschaft München hat ein Ermittlungsverfahren gegen Facebook-Boss Mark Zuckerbegr eingeleitet. Grund ist der Verdacht auf Beihilfe zur Volksverhetzung.
Experten attestieren dem Vorstoß einer Anzeige gegen Facebook auf iBusiness-Anfrage jedoch geringer Erfolgsuassichten: De facto greife deutsches Recht hier zwar, jedoch stellten sich einem solchen Verfahren enorme praktische Hindernisse in den Weg. Somit sei die Anzeige wohl auch eher politisch zu begreifen - als Signal und Fingerzeig auf Facebooks zweifelhafte Praxis im Umgang mit Hatespeech. Es gelte nun die einzelnen beanstandeten Beiträge auf strafrechtliche Relevanz zu prüfen und festzustellen inwiefern die angezeigten Manager dafür in Haftung genommen werden können.
