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Patentkriege: Nun steigt auch die EU-Kommission ein

von sb

04.04.2012 Die Wettbewerbshüter der europäischen Kommission steigen nun in den Patentkrieg in der Mobilfunkbranche ein: Die EU-Kommission prüft unter anderem, ob der Handyhersteller Motorola Rivalen wie Apple und Microsoft bei der Vergabe von Lizenzen behindert habe. Gegenstand des Rechtsstreits sind Patente, ohne die Standards wie etwa UMTS gar nicht erst umgesetzt werden können, so die Financial Times Deutschland .

Apple und Microsoft

hatten sich in Brüssel beschwert, so die FTD weiter. Die EU-Kommission ermittelt nun seit vergangenem Dienstag in zwei Richtungen:

Zum einen soll die EU-Kommission klären, ob Motorola mit angestrebten Verkaufsverboten für Geräte wie Apples iPhone und iPads oder Microsofts Betriebssystem Windows und die Spielekonsole Xbox gegen eigene Verpflichtungen verstoßen hat.
Zum anderen prüfen die Wettbewerbshüter dem Vorwurf von Apple und Microsoft, dass die Forderungen von Motorola unfair seien. Konkret geht es um Standards für den Mobilfunk, für die Kompression von Videos und drahtlose W-Lan-Netze.

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