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LG Düsseldorf: Xing-Profile unterliegen der Impressumspflicht

von Susan Rönisch

03.06.2014 Das Landgericht Düsseldorf hat mit dem Beschluss (Az 5O 107/14) geurteilt, dass auch die Profile im Business-Netzwerkes Xing der Impressumspflicht unterliegen. Die erforderlichen Pflichtangaben an das Impressum richten sich nach § 5 Telemediengesetz .

In der Vergangenheit hatten andere Gerichte bereits geurteilt, dass geschäftliche genutzte Accounts sowohl bei Facebook als auch Google Plus der Impressumspflicht entsprechen müssen.

Im konkreten Fall war ein Rechtsanwalt von einem Kollegen wegen des fehlenden Impressums im Sinne § 5 TMG zunächst abgemahnt und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert wurden. Dem kam der Abgemahnte nicht nach.

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