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Landgericht Duisburg schickt deutschen Online-Redakteur in Beugehaft

von Markus Howest

06.05.2013 Das Landgericht Duisburg wies die Beschwerde des Online-Redakteurs Rasmus Meyer zurück. Dieser hatte sich gegen ein verhängtes Ordnungsgeld von 50 Euro und die Androhung von Beugehaft gewehrt. Nun verordnete das Gericht fünf Tage Beugehaft gegen den 33-Jährigen. Meyer hatte die Identität eines Forum-Nutzers nicht preisgeben wollen, der Mitarbeiter einer Klinik in NRW in dem Bewertungsportal Klinikbewertungen.de verunglimpft hatte. So berichtet Heise.de .

Der Online-Redakteur hatte zwar auf Betreiben des diffamierten Klinikmitarbeiters den Post im Forum gelöscht, wollte aber die Nutzerdaten des Forumteilnehmers nicht herausrücken und begründete dies mit dem Zeugnisverweigerungsrecht von Journalisten. Genau diesen Punkt erkennt aber das Landgericht nicht an, weil es keine Äquivalenz erkennen kann zwischen einem selbst eingestellten Beitrag in einem Webportal und dem Leserbrief einer Tageszeitung, der redaktionell bearbeitet wird. Somit verweigert das Gericht dem Online-Redakteur Die Anerkennung des Journalisten-Status.

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Internetrecht: Amtsgericht verhängt Beugehaft gegen Online-Redakteur

14.02.2013

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Franz Peter Altemeier
(Deutscher Dialogmarketing Verband e.V.)

Rechtliche Herausforderungen beim KI-Einsatz

Wer haftet, wenn der KI-Algorithmus einen Fehler macht? Was müssen Verantwortliche für KI-Projekte jetzt wissen? Der Vortrag gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtslage und zeigt, wie Compliance-Anforderungen frühzeitig erkannt und Haftungsrisiken sowie Bußgelder vermieden werden können.

Vortrag im Rahmen der Daten & KI 2023. Virtuelle Kongressmesse über Customer Experience mit datengestütztem Marketing und Vertrieb am 06.06.23, 11:50 Uhr

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