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ORF darf doch wieder Social Media nutzen

26.07.13 Der Verfassungsgerichtshof Österreich hat ein Verbot aufgehoben zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser , nachdem der Österreichische Rundfunk zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser Dienstleister-Dossier einsehen (ORF) soziale Netzwerke nicht benutzen durfte. Er erklärte es für verfassungswidrig.

Der Verfassungsgerichtshof erläuterte, es gebe keine besonderen Umstände, die ein Facebook- und Twitter-Verbot rechtfertigen würden. Rechtsgültig sei jedoch das Gesetz, dass der ORF selbst kein eigenes soziales Netzwerk gründen und betreiben darf. Diese Passage sei wegen der besonderen Stellung des ORF im Wettbewerb mit privaten Rundfunkanbietern nicht verfassungswidrig.

Das Social-Media-Verbot hatte die KommAustria zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser , Regulierungsbehörde für elektronische Audiomedien und elektronische audiovisuelle Medien, ausgesprochen. Sie hatte die Rundfunkanstalt aufgefordert, 38 Seiten auf Facebook zu löschen. Außerdem durften ORF-Mitarbeiter nicht mehr im Zusammenhang mit dem Sender posten oder twittern. Laut Heise zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser hatte der Verband österreichischer Zeitungen zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser die Verbote angezettelt. Seiner Verfassung nach schadeten die ORF-Facebook- und -Twitter-Seiten der österreichischen Onlinebranche, weil damit Traffic und Werbeerlöse an US-Unternehmen umgeleitet würden.

(Autor: Verena Gründel-Sauer )

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