ORF darf doch wieder Social Media nutzen

Der Verfassungsgerichtshof erläuterte, es gebe keine besonderen Umstände, die ein Facebook- und Twitter-Verbot rechtfertigen würden. Rechtsgültig sei jedoch das Gesetz, dass der ORF selbst kein eigenes soziales Netzwerk gründen und betreiben darf. Diese Passage sei wegen der besonderen Stellung des ORF im Wettbewerb mit privaten Rundfunkanbietern nicht verfassungswidrig.

Das Social-Media-Verbot hatte die KommAustria  , Regulierungsbehörde für elektronische Audiomedien und elektronische audiovisuelle Medien, ausgesprochen. Sie hatte die Rundfunkanstalt aufgefordert, 38 Seiten auf Facebook zu löschen. Außerdem durften ORF-Mitarbeiter nicht mehr im Zusammenhang mit dem Sender posten oder twittern. Laut Heise   hatte der Verband österreichischer Zeitungen   die Verbote angezettelt. Seiner Verfassung nach schadeten die ORF-Facebook- und -Twitter-Seiten der österreichischen Onlinebranche, weil damit Traffic und Werbeerlöse an US-Unternehmen umgeleitet würden.