Versteckte Gebühren auf Websites müssen nicht gezahlt werden

Wenn auf Webseiten die Zahlungspflicht für Services versteckt ist, kann der Kunde mit Erfolg dagegen vorgehen. Das Amtsgericht München wies in einem heute veröffentlichten rechtskräftigen Urteil (Aktenzeichen 161 C 23695/05) die Klage der Betreiberin einer solchen Internetseite zurück.

Eine Frau hatte dort ihre Lebenserwartung berechnen
lassen und war davon ausgegangen, dass der Service über Werbung finanziert wird. Der Hinweis, dass die Erstellung der Analyse 30 Euro kostet, stand erst unterhalb des Anmeldebuttons und konnte so nach Ansicht des Gerichts übersehen werden.

Das Gericht war der Überzeugung, dass es auch nicht genügt, die Zahlungspflicht in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) anzusprechen. Die Kundin hatte zwar angeklickt, dass sie die Geschäftsbedingungen akzeptiere. Doch die Richterin entschied, dass man nicht damit rechnen müsse, dass hier versteckt auf die Zahlungspflicht hingewiesen wird.