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BGH definiert Mindestanforderungen für AGB-Gestaltung in Webshops

von Susan Rönisch

10.10.2006 (iBusiness) Beim Online-Shopping machen zahlreiche Anbieter den Kauf davon abhängig, dass der Käufer mit einem Klick die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat. Problematisch dabei: In Geschäften hängen die ABGs aus und auf Bestellscheinen sind sie in der Regel ausgedruckt. Nun hat sich der Bundesgerichthof mit diesem Problem beschäftigt.

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil (I ZR 75/03) vom 14. Juni 2006 festgestellt, das es ausreicht, wenn der Besteller durch Anklicken des unterstrichenen Wortes 'AGB' sich über den Inhalt der ABGs Kenntnis verschaffen kann. Vorraussetzung: Die Allgemeinen Geschäftsbedingen des Onlineshops können aufgerufen und ausgedruckt werden.

Der Shop-Anbieter kann davon ausgehen, dass die AGBs vom Besteller wahrgenommen werden können, wenn dies nur durch einen Link besteht. Laut Bundesgerichtshof ist derjenige, der online bestellt, mit den Gepflogenheiten des Internets vertraut. Wichtig ist dabei nur, dass der Link zu den ABGs gut sichtbar ist.

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