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Deutsche Verleger als Demokratiefeinde
18.06.2018 Viele deutsche Verleger leben in einer Parallelwelt. Könnte einem egal sein, wenn sie von dort aus nicht systematisch Freiheit und Demokratie zerstören würden, um die eigene ungewaschene Haut zu retten.
Sie haben durchgesetzt, dass ein dysfunktionales Gesetz verabschiedet wird, das alle Gesetze von Logik und Marktwirtschaft ignoriert und verhöhnt - das deutsche Leistungsschutzrecht. Man muss entweder dumm sein, um an veritable Positiv-Effekte des LSR zu glauben oder verbittert und ideologisch verblendet wie ein Mathias Döpfner. Das Lex Springer ist eine Kriegserklärung an das böse Google, ein trotziges Fäusteschütteln des mächtigen Verlags gegen all die, die haben, womit sich deutsche Verleger so schwer tun: Ein Geschäftsmodell für das 21ste Jahrhundert.
Nun sind die Lobbyisten von Springer und Co. auf dem Weg EU-weit ein Gesetz durchzudrücken, das auf üble Weise demokratiefeindlich ist, weil es alle Vernunft, Expertenmeinungen und die Stimme der Mehrheit ignoriert. Es wird ein zu Gesetz geronnenes Mahnmal dafür sein, wie mächtige Institutionen demokratische Prozesse sabotieren können.
Und das von Verlegern, die die zahlreichen Extrawürste, die ihnen die Politik brät, mit dem ausgekosteten Verweis auf ihre freiheitlich-demokratische Bedeutung legitimieren.
Am: 18.06.2018
Zu: Deutsche Verleger als Demokratiefeinde
Kreutzer ist völlig unsachlich, wenn er insinuiert, irgendein Gericht würde einen Primitiv-Hauptsatz wie "Kim trifft Donald" als schutzwürdig einstufen (und wie gesagt, kein Verlagsjurist würde sich die Blöße geben, deshalb jemanden anzuzeigen). Das primäre Recht ist und bleibt das Urheberrecht, und schon danach gebricht es dem obigen Satz an der nötigen Schöpfungshöhe. Eine schützenswerte Leistung eines Verlags kann nur darin bestehen, einen Beitrag so zu verpacken und aufzubereiten, dass er größere Verbreitung findet. Selbst wenn der Redakteur und nicht der Autor die Headline getextet hat, ist das nicht automatisch der Fall. Eine Prozesslawine wird es schon deshalb nicht geben, weil die Beweislast bei Kläger liegt, die Beweisführung im Normalfall viel zu schwierig und die Erfolgsaussicht der Klage viel zu gering wäre.
