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Topware verliert Prozeß um "D-"-Domains

von Joachim Graf

12.08.1998 Schon wieder mußte Topware eine Niederlage vor Gericht hinnehmen. Im Kampf um die Domain "d-radio.de" hat in der mündlichen Verhandlung am 7.8.98 das OLG Köln Recht gesprochen. Nun drohen Topware unter Umständen millionenschwere Schadensersatzklagen.

Die Kernaussagen des Gerichts:

Es bestehen Zweifel an der Aktivlegitimation von Topware. Das Deutschlandradio habe als "d-radio" ältere Priorität
"d-info" besitze als Marke "keine überragende Verkehrsgeltung"
"d-" ist kein Serienkennzeichen, womit das OLG Köln explizit gegen die Landgerichte Köln und Hamburg entschied, die für Topware Dutzende von einstweiligen Verfügungen erlassen hatten. Alle Verfahren, in denen noch Widersprüche laufen, müssen nunmehr für Topware negativ zu entscheiden sein.

Das OLG Köln folgt damit dem LG Berlin (Az. 15 O 79/98). Das Gericht will die Urteilsbegründung am 28.8.98 vorlegen.

CD-ROM-Produzent Topware ("D-Info") hatte letztes Jahr rund 40 Inhaber von DE- Domains abgemahnt, deren Domain-Name mit d- beginnt. Der Topware-Rechtsanwalt und -Aufsichtsratsvorsitzende Joachim Steinhöfel freute sich inzwischen auf seine Rechtsanwaltsgebühren, da rund die Hälfte der Abgemahnten bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben und die Anwaltskosten in Höhe von ca. 3.500 Mark (Streitwert 500.000 Mark) übernommen hatte. Alle anderen hätten eine einstweilige Verfügung erhalten.

Für den Radiosender Deutschlandradio bedeutete seine Niederlage vor dem Landgericht Köln Kosten in sechs- bis siebenstelliger Höhe, um Briefpapier und Anzeigen zu ändern. Nun kommt auf Topware, die bereits mit Vorwürfen undurchsichtiger Finanzpraktiken in den letzten Monaten Schlagzeilen gemacht haben, möglicherweise Schadenersatz in sechs- bis siebenstelliger Höhe zu.

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