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Ein Warnsignal vor sich selbst
19.02.2025 Europa ist verwundbar. Weder sicherheitspolitisch noch digitalpolitisch ist Europa in der Lage, seine eigenen Interessen durchzusetzen. Aber deswegen darf die Demokratie nicht geopfert werden.
Nichts wäre gefährlicher. Unter Trump schlagen die USA einen Weg ein, der nicht weniger als die Gewaltenteilung abschaffen will. Gewaltenteilung, die Begrenzung von Macht und Einfluss, ist aber der wesentlichste Anker einer Demokratie. Wer die Axt daran legt, schafft die Demokratie garantiert ab - egal welche Worte dafür gewählt werden.
Die Verwundbarkeit Europa darf keinesfalls dazu führen, diesen Weg zu akzeptieren. Die Rede von J. D. Vance sollte daher vor allem als Warnsignal vor sich selbst verstanden werden: Sie zeigt, welche verheerenden Auswirkungen unkontrollierte digitale Räume für eine Demokratie haben - auch auf der anderen Seite des Atlantiks.
