Jugendschutz im Internet: Sexsites nur zwischen 23 und 6 Uhr geöffnet

Dem Deutschen Multimedia-Verband (DMMV)   zufolge sollen Online-Anbieter mit mehr als 50 Mitarbeitern oder mit mehr als zehn Millionen Zugriffen im Monat künftig einen Jugendschutzbeauftragten einstellen. "Das wäre natürlich ein großer organisatorischer Aufwand", sagte Claudia Rinke, DMMV-Abteilungsleiterin Medienpolitik.

In der Internet-Branche kamen zudem Zweifel auf, wie ein genereller Filter und eine zeitliche Begrenzung für jugendgefährdende Angebote technisch überhaupt umgesetzt werden könnten. So sei es kaum machbar, etwa einen Anbieter mit Sitz in den Niederlanden dazu zu bringen, sein Sex-Angebot zwischen 6 und 23 Uhr für Deutschland zu sperren, hieß es. Auch gebe es verschiedene freie Internetzugangs-Anbieter, über die auch Kinder anonym Zugang zum Web bekämen.

"Die angedachte Regelung ist deshalb ein stumpfes Schwert und führt den Charakter des Internets ad absurdum", sagte Rinke vom DMMV. Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM)  , in dem auch Internetzugangs-Anbieter organisiert sind, verwies neben dem technischen auch auf einen großen finanziellen Aufwand eines solchen Vorhabens.

Laut 'Financial Times Deutschland' - unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Eckpunktepapier- sollten die Länder grundsätzlich für den Jugendschutz in den Medien zuständig sein. Der Bund behalte sich eine Mitbestimmung vor. Das in einjährigen Verhandlungen vereinbarte Papier solle Grundlage für einen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) werden.

Dagegen lehnen einige Politiker wesentliche Punkte der Absprachen rundweg ab. Der Jugendmedienschutz sei in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern bereits "klostertauglich" , sagt der medienpolitische Sprecher der FDP, Hans-Joachim Otto. Man mache es sich zu einfach, würde man sich nach Landfrauenmanier bigott über den von Millionen Deutschen konsumierten "Schmutz" ereifern.

Die Anbieter von Erotik im Web seien die einzige Online-Branche, die schwarze Zahlen schreibe, führt Otto zudem ins Feld. Auch bei der Akzeptanz digitaler Angebote in den Kabelnetzen seien Erotikangebote ein wesentliches Zugpferd. Die den Ländern anscheinend vorschwebende "Inhaltskontrolle von paarweise durchgeführten Turnübungen" gehe daher deutlich zu weit. Die rot-grünen Regierungsfraktionen im Bundestag wollen zudem mit einem Antrag für eine neue Medien- und Kommunikationsordnung den "Dinosaurierdiskussionen über Sendezeitbegrenzungen und Lizenzpflichten fürs Internet einen Riegel vorschieben", sagt Jörg Tauss   , Beauftragter für Neue Medien der SPD. Was die Regierungschefs diskutierten, sei nicht konsensfähig. Vor allem die Rede von Zeitbegrenzung dürfe sich auch in Zukunft allein auf den klassischen Rundfunk beziehen.