Gericht anerkennt Urheberschutz für Homepage-Gestaltung

Im vorliegenden Fall (AZ: 7 O 1888/04) hatte ein Multimedia-Dienstleister eine Website mit Flash-Animationen für einen Kunden programmiert. Anschließend waren sich Kunde und Agentur über die Nutzungsrechte und den Werklohn in die Haare geraten. Der Kunde stellte die Homepage online, weigerte sich jedoch, den Lohn zu zahlen, da die Agentur nicht wie angeblich ausgemacht, sämtlichen Quelltext übergeben habe. Nachdem der Kunde der Agentur noch einmal eine Frist zur Ablieferung der Flash-Dateien gesetzt hatte, trat er aus dem Vertragsverhältnis aus: wegen angeblicher Nichterfüllung des Werkvertrages.

Das Landgericht München I   gab dem Kläger (der Agentur) recht: Dieser machte geltend, dass die Kündigung des Kunden unwirksam sei, ihr der Lohn zustände und der Kunde die Website vor vollständiger Bezahlung nicht nutzen hätte dürfen, da sie bis dahin urheberrechtlich geschützt sei. Die Münchner Richter sahen das genau so: Die von der Klägerin geschaffene Leistung weise die als Computerprogramm bezihungsweise Multimedia-Werk erforderliche Schöpfungshöhe auf. Die Website besteche durch optisch sehr ansprechende Menügestaltung und insbesondere durch die nach Aufrufen eines Menüpunktes in Form eines Kurzfilms ablaufenden Effekte. Die Leistung des Klägers habe diejenige eines Durchschnittsdesigners überragt, so die Richter weiter. Diese ergebe sich auch daraus, dass die anspruchsvollen und ausführlichen Anforderungen im Briefing erfüllt worden seien. Zudem habe die Agentur alle vertraglich verlangten Quellcodes übergeben.

Das Landgericht München verurteilte den Kunden zur Zahlung.