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Urteilchaos beim Suchmaschinenmarketing: Kammergericht Berlin verbietet Marken-Metatags
21.03.2005 - (iBusiness) Die Frage, ob Websitebetreiber Meta-Tags, die fremde Marken bezeichnen, verwenden dürfen, wird von den deutschen Gerichten uneinheitlich gehandhabt. Das Kammergericht (KG) Berlin hat nun entschieden, dass markenrelevante Metatags nicht verwendet werden dürfen. Damit stellt es sich unter anderem gegen die Ansicht des Oberlandesgerichtes (OLG) Düsseldorf. Anwälte raten zum sicheren Weg:
von Katrin Hofmann
Im Streit vor dem KG Berlin 
hatte ein Hersteller eines Extensionsgerätes zur Vergrößerung des Penis einen Ebay-Händler verklagt, der den Markenbegriff 'PeniMaster' in seinem Metatag verwendete. Der Ebay-Händler bot dieses Markengerät nicht selbst an, sondern nur ein anderes funktionell gleichwertiges Gerät.
hatte ein Hersteller eines Extensionsgerätes zur Vergrößerung des Penis einen Ebay-Händler verklagt, der den Markenbegriff 'PeniMaster' in seinem Metatag verwendete. Der Ebay-Händler bot dieses Markengerät nicht selbst an, sondern nur ein anderes funktionell gleichwertiges Gerät.
Das KG Berlin (AZ.: 16 0 19/05) teilte die Ansicht des Klägers, dass die Verwendung des Markentags gegen das Gesetz des unlauteren Wettbewerbs verstoße. Demnach hätte der Angeklagte mit dem Metatag vergleichend geworben und dabei die Wertschätzung beziehungsweise den guten Ruf des
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