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Nicht nachvollziehbar
19.03.2007 Mit der aktuellen Rechtssprechung im Ebay-Urteil machen die Hamburger Richter einmal mehr ihrem zweifelhaften Ruf alle Ehre. Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass in der Hansestadt mit Abstand die fragwürdigsten Entscheidungen im Online-Business gefällt werden. Doch das aktuelle Urteil schlägt dem Fass wohl endgültig den Boden aus.
Diese Rechtssprechung ist für mich überhaupt nicht mehr nachvollziehbar. Allein schon, weil Shop-Betreiber bei Ebay diese Versandkosten auf der Startseite ihres Shops gar nicht ausweisen können. Außerdem gebietet es der gesunde Menschenverstand, dass es bei einer Online-Bestellung völlig ausreicht, wenn Versandkosten spätestens beim Warenkorb angezeigt werden.
Die Internet-Urteile der Hamburger Richter sind seit langem berüchtigt. Meistens wurden die hanseatischen Fehlurteile in den vergangenen Jahren wieder von höheren Instanzen ausgebessert. Das aktuelle Urteil zeigt aber einmal mehr, dass wir in Deutschland ein Online-Gericht brauchen: Eine zentrale Anlaufstelle für Rechtsfragen rund um Online-Publishing, E-Commerce und Providing. Mit kompetenten Richtern. Und ohne lokale Sonderwege, Irrungen und Wirrungen. Denn weniger nachvollziehbar als das aktuelle Ebay-Urteil des OLG Hamburg kann Rechtssprechung in Deutschland eigentlich kaum noch sein.
Zu: Nicht nachvollziehbar
Gesetze sind einzuhalten. Auch wenn sie vom überkritschen OLG Hamburg interpretiert werden. Was ebay technisch kann oder nicht kann, kann doch nicht Kriterium für die Rechtsprechung sein. Dann muss es ebay eben möglich machen.

