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Iran: Blogger müssen sterben
07.07.2008 Diese Woche hat das iranische Parlament ein neues Gesetz auf den Weg gebracht. Es soll die Störung der mentalen Volksgesundheit stärker bestrafen. "Stärker" heißt in dem Klerikalstaat: "Todesstrafe". Gemeint sind vor allem Blogger.
Vor eineinhalb Jahren hatte die iranische Regierung Blogger aufgefordert, ihre Namen und Adressen auf der Seite Samandehi zu registrieren. Viele iranischen Blogger glauben, diese Massnahme sei dazu gedacht, rechtlich bequemer gegen sie vorgehen zu können. In letzter Zeit waren einige iranische Blogger inhaftiert worden, viele Blogs wurden gefiltert. Sollte das Parlament den Entwurf verabschieden, fürchten die Blogger, sie könnten als Verbrecher rechtmäßig hingerichtet werden.
