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BGH: Google muss umstrittene Suchvorschläge löschen

14.05.13 Wenn Persönlichkeitsrechte verletzt werden, muss Google zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser seine automatischen Suchtipps anpassen. Das hat der Bundesgerichtshof am Dienstag entschieden.

Suchmaschinen müssen demnach Wortkombinationen aus ihrer automatischen Vervollständigung streichen, wenn sie erfahren, dass diese Persönlichkeitsrechte verletzen - aber nicht vorab. Der Bundesgerichtshof zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser (AZ VI ZR 269/12) hob damit ein anderslautendes Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln auf. Dort muss der Fall nun zum Teil neu verhandelt werden. Ein Firmengründer hatte Google verklagt, weil die Suchmaschine beim Eintippen seines Namen die Suche automatisch um die Begriffe "Scientology" und "Betrug" ergänzte.

"Dieses Urteil setzt nur die geltenden rechtlichen Regelungen um, die z.B. auch für Blogs und Internetforen gelten. Dennoch ist aufgrund der umfangreichen Funktionsweise einer Internetsuchmaschine damit zu rechnen, dass eine automatisierte Vervollständigungsfunktion zukünftig nicht mehr genutzt werden wird. Ansonsten würde dies zu einem erheblichen Verwaltungsaufwand führen, um Anfragen über mögliche Rechtsverletzungen zu prüfen", schätzt
Rechtsanwalt Rolf Albrecht 'Rolf Albrecht' in Expertenprofilen nachschlagen von der Kanzlei Volke2.0 zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser die Relevanz des Urteils ein.

(Autor: Joachim Graf )

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Trackbacks / Kommentare
Gerald Rusche Von: Gerald Rusche Expertenprofil , GERUWEB Relation Browser Zu: BGH: Google muss umstrittene Suchvorschläge löschen 15.05.13
Tja so ändern sich die Zeiten.
Deutschland im Rückwärtsgang. Hat irgendwer mal je richtig hinterfragt warum denn bestimmte Vorschläge bei der automatischen Anzeige in der Suche gemacht werden? Weil viele, nein, sehr viele Menschen danach gesucht haben. Und warum wohl? Weil Sie passende oder ähnliche Erfahrungen gemacht haben. Doch nur wenn es auf den Ergebnisseiten echte Zusammenhänge gibt, wären das belegte Tatsachen für die Betreiber verantwortlich wären.

Aber genau das wollen viele Schreibtischtäter vermeiden. Wo kommen wir da hin, wenn nicht mehr nur wenige wohlbetuchte gegen Unrecht klagen müssen. Sondern Menschen schlechte Erfahrungen als Allgemeingut zur Verfügung stellen können, dass dann womöglich außergerichtlich gleich mehrfach bestätigt, belegt und bezeugt wird?

Genauso wie das Internet Menschen zu gemeinsamen Erfolgen verhilft (Beispiel crowd funding) kann es gemeinsam vor schwarzen Schafen oder Wölfen und deren negativen Machenschaften schützen. Aber das wollen jene, die bisher von Anonymität noch sehr gut von profitieren, denn genau darum geht es, verständlicher Weise vermeiden.

Auch das zeigt mal wieder, das Internet wird alles ändern. Gesetze in der willkürlichen Auslegungshand von wenigen Machthabern, sind auf Dauer nicht dazu geeignet, das weltweite Gemeinschaftsleben zu lenken, steuern oder zu reglementieren.

Wenn Recht Landessache ist. Dann eben Unrecht auch!
Ob brennende Menschen in Indien, Kinderarbeit in Somalia oder Rufschädigung in Deutschland, das alles ist für viele Menschen das Selbe. Nämlich Unrecht. Nur für die jeweiligen Gesetzgebungen nicht!

Und das wollen immer weniger Menschen hinnehmen.
Bits kennen keine eben Grenzen oder Mauern.
Die gibt es nur in den Köpfen!
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