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Schwarz-rote Koalition: Schnelles Internet und Netzneutralität

04.11.2013 Die große Koalition will offenbar den Breitbandausbau vorantreiben. Und zwar auch in ländlichen Gebieten, so Spiegel Online  . Darauf hat sich die Koalitionsarbeitsgruppe Wirtschaft geeinigt. Ausdrücklich bekennen sich CDU   und SPD   zur Netzneutralität.

Die Netzneutralität soll als Regulierungsziel im Telekommunikations-Gesetz "verbindlich" geregelt und definiert werden. Die Bundesnetzagentur soll zur Überwachung dieser Regeln neue Kompetenzen erhalten.

Zum Ausbau des schnellen Internet soll künftig rund eine Milliarde Euro mehr pro Jahr ins Breitbandnetz fließen als bisher. Das Ziel laute: 2014 sollen drei von vier Haushalten Internetzugriff mit 50 MBit pro Sekunde haben, 2018 jeder Haushalt.
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