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Recht

Urheberrechtsreform: Welche Inhalte Sie jetzt noch hochladen dürfen

21.05.2021 Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes verabschiedet. Vor allem in Social Media gelten nun neue Regeln - von den Verbänden gibt es dagegen Kritik.

 (Bild: Internet)
Bild: Internet
Von August an müssen Internetnutzer, wenn sie ein fremdes Werk als Grundlage für solche Bilddateien sowie Gifs, Mashups oder auch Fan Fiction verwenden, bestimmte Vorgaben beachten - ansonsten drohen diese Inhalte von Upload-Filtern geblockt zu werden. Das ist eine Folge der neuen Urheberrechtsreform, die der Bundestag am Donnerstag nach jahrelangem Ringen verabschiede hat.

Demnach müssen die User sozialer Netzwerke sicherstellen, dass nicht mehr als 15 Sekunden eines Videos, 160 Zeichen Text und Bildausschnitte bis zu 125 Kilobyte verwendet werden, sofern der Ausschnitt weniger als die Hälfte eines Werkes umfasst. Zudem muss er mit weiteren Inhalten kombiniert werden. Sollten diese Voraussetzungen nicht erfüllt sein, müssen User den hochgeladenen Inhalt zumindest per Mausklick als rechtlich zulässig kennzeichnen, damit dieser nicht durch Upload-Filter geblockt wird.

Die Regelung stößt auf viel Kritik. "Die Reform bringt zum einen Unsicherheiten für Internetnutzer, weil diese in vielen Fällen kaum selbst einschätzen können, wann eine Bild- oder Filmdatei legal ist", sagt Susanne Dehmel , Mitglied der Geschäftsleitung beim Bitkom  .

Der Branchenverand BVDW   befürchtet zudem einen Rückschlag für die Meinungsfreiheit im Netz. Da die Plattformen mit Inkrafttreten der Reform für die über sie verbreiteten Inhalte verantwortlich sind, werden diese zwangsläufig gezwungen sein, Upload-Filter einzusetzen, um illegale Uploads zu erkennen. "Es wird sich zeigen, inwieweit damit die Gratwanderung zwischen notwendiger Rechtewahrung und Sicherstellung der Meinungsfreiheit im Netz gelingt", so BVDW-Präsident Matthias Wahl .

Dem Vaunet  , einem Interessensverband privater Anbieter von TV, Radio sowie Audio- und Filminhalten, gehen die Beschränkungen nicht weit genug. Er kritisiert, dass der erlaubte Upload von bis zu 15 Sekunden audiovisueller Inhalte und der Direktvergütungsanspruch der Rechteinhaber, untauglich seien. "Massenhafte Uploads von Premium-Inhalten sind als Problem weder mit der Erstveröffentlichung beendet noch sind sie durch manuelle Maßnahmen der Rechteinhaber zu bewältigen", meint Claus Grewenig , Vorsitzender des Fachbereichs Fernsehen und Multimedia.

Die Reform gilt in großen Teilen unmittelbar, vollumfänglich dann bereits ab 1. August.
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