KI und Urheberrecht: Wem gehört die Künstliche Intelligenz?

Sie sitzen im Kino und schauen den lang erwarteten letzten Teil Ihrer Lieblingsfilmreihe. Der hat jedoch ein für Sie als Fan solch unbefriedigendes Ende, dass Sie sich am liebsten hinsetzen würden und einen weiteren Teil schreiben würden: Einen Teil, in dem Iron-Man am Leben bleibt. In dem Harry Potter verliert gegen den, dessen Namen nicht genannt werden darf. In dem die Titanic nicht untergeht. Doch für Fan-Fiction fehlt Ihnen die Zeit, die Muße, die Begabung, die Idee. Im Zeitalter immer intelligenter werdenden Maaschinen müssen Sie sich mit diesem unbefriedigenden Zustand nicht abfinden. Sie entwickeln eine Künstliche Intelligenz, die Sie mit allen Drehbüchern Ihrer Filmserie trainieren, um deren Schreibstil und Denkweise perfekt nachahmen zu können. Zack - schon spuckt Ihr Programm die ersehnte Filmfortsetzung aus, die dem Stil der Autoren näher nicht kommen könnte.

Zukunftsmusik? Nun, solche Ideen sind schon längst in der Umsetzung angekommen. Wen wundert es, dass eine KI entwickelt wurde, die einen achten Harry Potter Band verfasst hat? Auch wenn das weniger überzeugend in 'Harry Potter und der Stein auf dem Boden'   geendet ist, sind diese Ansätze längst da und verändern den Markt enorm. Eine menschliche Leistung steht nicht mehr ausschließlich im Fokus. Der Mensch rückt gegenüber Robotern in den Hintergrund.

Können solche auf Algorithmen basierenden Leistungen als geistiges Eigentum durch das Urheberrecht geschützt werden? Die Antwort auf diese Frage ist pauschal nicht möglich, sie muss zweigeteilt werden. Einerseits muss man den Schutz des KI-Entwicklers betrachten, der schließlich in der Lage war einen Algorithmus zu kreieren, der J.K. Rowling imitieren kann. Andererseits muss gefragt werden, ob das Werk an sich, also das Buch, unter den Begriff des geistigen Eigentums fällt und so durch das Urheberrecht geschützt werden kann.

Urheberrechtlicher Schutz von kreativen Werken einer KI

Das deutsche Urheberrecht bezweckt den Schutz von individuellen, einzigartigen Werken, die auf menschlicher Geisteskraft und Kreativität beruhen. Konkret sieht dieser Schutz so aus, dass der Urheber eines solchen Werks jeder Verwendung oder Vervielfältigung seines Werks zustimmen muss. Bei Verstößen dagegen stehen Abmahnungen, Unterlassungsansprüche und letztendlich auch Schadenersatzforderungen zur Verfügung.

Für einen urheberrechtlichen Schutz ist Grundvoraussetzung, dass das zu schützende Werk eine persönliche geistige Schöpfung ist. Diese Rechtslage beruht jedoch auf der Grundidee, dass nur Menschen abstrakt und kreativ denken können und daher nur ihre Werke dem Urheberrecht unterfallen können. Eine Künstliche Intelligenz ist jedoch "nur" eine Maschine und kein Mensch. Schreibt sie Songs, Drehbücher oder fertigt Gemälde an, kann die KI daher kein Urheberrecht nach dem Urheberrechtsgesetz daran innehaben.

Braucht es also ein neues Gesetz? Nicht zwingend, denn Recht muss nicht immer neu geschrieben werden, wenn sich die Welt weiterentwickelt. Das Urheberrecht hat bereits eine Lösung parat, wie die Werke einer KI dennoch geschützt werden können. Es wird dazu immer nach dem hinter der KI stehenden Menschen gefragt. Inwiefern kann ihm das Werk der KI zugerechnet werden? Steht er den Tätigkeiten der KI nah genug, damit das Werk der KI noch als seine persönliche geistige Schöpfung anerkannt werden kann?

• Strategie 1: KI als technisches Hilfsmittel
  Nach einer Strategie wird auf das Verwenden der KI als technisches Hilfsmittel abgestellt. KI stellt lediglich ein technisches Hilfsmittel dar, je eher sie auf Anleitung und Instruktionen vom Anwender angewiesen ist. Die KI fungiert dann nur als Werkzeug wie beispielsweise ein Fotoapparat eines Fotografen, der an dem Foto das Urheberrecht innehat. Doch in den Fällen, wo die KI so weit fortentwickelt ist, dass sie ganz eigenständig arbeitet und man in ihrem Werk den Anwender nicht wiederfinden kann, ist ein urheberrechtlicher Schutz bisher versagt.
  
  
• Strategie 2: Leistungsschutzrechte
  Werke, die keinen urheberrechtlichen Schutz genießen können, sind dennoch nicht schutzlos gestellt. Statt eines urheberrechtlichen Schutzes werden in Zukunft die Leistungsschutzrechte des Urhebergesetzes immer mehr in den Fokus vom KI-Business geraten. Leistungsschutzrechte sind keine Urheberrechte. Anstatt der persönlichen geistigen Schöpfung an sich schützen sie die wirtschaftlichen und organisatorischen Leistungen, die mit deren Entwicklung und Anwendung einhergehen.

Das erlaubt es auch, dass nicht nur Menschen als natürliche Personen, sondern auch Unternehmen als juristische Personen Leistungsschutzrechte haben können. So kann beispielsweise ein Lichtbild, das eine KI vollständig automatisiert geschossen hat, zwar keinen urheberrechtlichen Schutz genießen. Der Aufnahmevorgang kann allerdings aufgrund der vorgelagerten technischen Leistung dem Hersteller zugerechnet werden und daher einem Leistungsschutzrecht unterfallen. Im Rahmen von Künstlicher Intelligenz kann zudem das Datenbankherstellerrecht relevant werden. Es fällt ebenso unter Leistungsschutzrechte. Es schützt jedermann, der im Rahmen der Erstellung einer Datenbank Investitionen getätigt hat. Bei Künstlicher Intelligenz kann daher unter Umständen der Softwarehersteller ein Leistungsschutzrecht innehaben.

Urheberrechte an der Künstlichen Intelligenz selbst

Wenn man selbst keine kreativen Köpfe imitieren kann, dann sollte man immerhin dafür gewürdigt werden, den Programmcode erschaffen zu haben, der dazu in der Lage ist. Kann die Künstliche Intelligenz, also der Algorithmus, als persönliche geistige Schöpfung des Entwicklers anerkannt werden und somit urheberrechtlichen Schutz genießen? Tatsächlich erhalten Computerprogramme urheberrechtlichen Schutz als Sprachwerke. Zum besseren Verständnis kann man sich ins Bewusstsein rufen, dass Computerprogramme auf Codes beruhen, die in Programmiersprache geschrieben wurden. Sie sind daher vergleichbar mit Literatur oder Songtexten und müssen deswegen auch geschützt werden können.

Schützenswert sind jedoch nur die Algorithmen, die konkret für die in Frage stehende Künstliche Intelligenz entwickelt wurden. Die Algorithmen, die standardmäßig für jede KI benötigt werden, können nicht mehr geschützt werden.

Wie sich das Recht verändern wird

Künstliche Intelligenz verändert den Kreativmarkt und wird in Zukunft immer mehr Ansätze bieten, den Menschen zu ersetzen. Algorithmen werden immer besser in der Lage sein, nicht nur die Intelligenz eines Menschen nachzuahmen, sondern auch dessen Kreativität. Das deutsche Recht schützt im Urhebergesetz zwar nur menschliche Kreativität. Hinter einer KI steht jedoch immer ein Mensch und nach Möglichkeit sollte jedes Werk einer KI auf diesen Menschen zurückzuführen sein, um ein Urheberrecht daran zu erhalten. In den Fällen, in denen die KI so eigenständig ist, dass kein menschlicher Einfluss im KI-generierten Werk mehr erkennbar ist, lassen sich immerhin Leistungsschutzrechte begründen. Außerdem kann der Entwickler der KI an der KI selbst ein Urheberrecht erhalten und sich so vor unberechtigten Vervielfältigungen und Verwendungen schützen.

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Die iBusiness-Autorin Kathrin Schürmann ist Rechtsanwältin und Partnerin bei der Tech-Kanzlei Schürmann Rosenthal Dreyer   und spezialisiert auf das digitale Business. Ihre Schwerpunkte sind Datenschutz & Wettbewerbsrecht, ihr Fokus unter anderem KI, Big Data und Kundenbindung.