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VG Media zieht Klage gegen Google zurück - vorerst
von Frauke Schobelt
09.06.2020 Der jahrelange Rechtsstreit gegen Google hat die Verlage bereits Millionen gekostet. Eine Entscheidung des EuGH zwingt sie nun zum Rückzug.
Bild: Edward Lich auf Pixabay
Im Streit um die Veröffentlichung von Pressetexten im Internet haben deutsche Verlage - vertreten durch die Verwertungsgesellschaft Media (VG Media) 
- eine Klage gegen Google
vor dem Landgericht Berlin wegen Verletzung des Presseleistungsschutzrechts zurückgezogen.
Der Grund: Eine Klage sei nur noch wenig aussichtsreich, mit dem Verzicht wolle man weitere Kosten vermeiden. Zuvor hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die Bundesregierung das umstrittene Gesetz zum Leistungsschutz vor dessen Inkraftreten 2013 der EU-Kommission hätte vorlegen müssen. Das deutsche Presseleistungsschutzrecht sei für Presseverlage daher nicht anwendbar. Auf Basis künftiger gültiger Gesetze und neuer Rechtsprechung will die Verwertungsgesellschaft den Kampf gegen Google jedoch fortführen. Der fast sieben Jahre andauernde Rechtsstreit hat laut VG Media den deutschen Verlagen bisher Kosten in zweistelliger Millionenhöhe verursacht.
- eine Klage gegen Google
vor dem Landgericht Berlin wegen Verletzung des Presseleistungsschutzrechts zurückgezogen. Der Grund: Eine Klage sei nur noch wenig aussichtsreich, mit dem Verzicht wolle man weitere Kosten vermeiden. Zuvor hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die Bundesregierung das umstrittene Gesetz zum Leistungsschutz vor dessen Inkraftreten 2013 der EU-Kommission hätte vorlegen müssen. Das deutsche Presseleistungsschutzrecht sei für Presseverlage daher nicht anwendbar. Auf Basis künftiger gültiger Gesetze und neuer Rechtsprechung will die Verwertungsgesellschaft den Kampf gegen Google jedoch fortführen. Der fast sieben Jahre andauernde Rechtsstreit hat laut VG Media den deutschen Verlagen bisher Kosten in zweistelliger Millionenhöhe verursacht.
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