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Gericht verbietet Uber deutschlandweit

von Joachim Graf

18.03.2015 Das Landgericht Frankfurt hat den umstrittenen Mitfahrdienst Uber Pop bundesweit verboten. Das milliardenschwere Startup dürfe keine Fahrten anbieten, bei denen die Fahrer keine behördliche Genehmigung haben. Geklagt hatte Taxi Deutschland .

Die Entscheidung habe grundsätzliche Bedeutung, da erstmals das Taxigewerbe gegen Uber geklagt habe, so ein Justizsprecher. Uber hatte damit argumentiert, man sei nur ein Vermittler, weswegen die taxiregeln überhaupt nicht anwendbar seien. Die Richter waren aber der Überzeugung, dass Uber unter das Personenbeförderungsgesetz falle.

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