Ebay muss bei Fälschungen Auskünfte geben

Geklagt hatte eine Lizenznehmerin einer Parfümmarke. Sie hatte herausgefunden, dass ein Ebay-Mitglied offensichtliche Fälschungen des Parfüms über Ebay verkaufte. Der Inhaber des Ebay-Kontos weigerte sich weitere Informationen zu seinen Verkäufen herauszugeben. Als sich im weiteren auch Ebay weigerte ging die Klägerin vor Gericht und bekam Recht, weil eine offensichtliche Rechtsverletzung vorliege. Damit bekam die Klägerin das Recht ihren markenrechtlichen Auskunftsanspruch geltend zu machen (Az.: 7 O 545/11).