Beleidigung im Web: Gegenschlag erlaubt

Zwei Website-Betreiber fanden sich vor dem Landgericht Hamburg    wieder. Der eine hatte gegen den anderen auf Unterlassung geklagt wegen Verletzung seines Allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Grund: Der virtuelle Nachbar hatte auf seiner Website folgende Sentenz veröffentlicht: "Jetzt ist auf seiner Homepage eine neue Aktion von Lügen, Verdrehungen, Herabsetzungen, Schmähungen und Unterstellungen angelaufen." So weit, so klar.

Im Verfahren allerdings wehrte sich der Beklagte mit dem Argument, der Kläger habe seinerseits zuvor auf dessen Internetseite beleidigende Aussagen gegen ihn verbreitet. Vulgo: Er habe sich nur mit gleichen Mitteln gewehrt.

Das Hamburger Gericht gab dem Beklagten Recht und wies die Klage ab (Aktenzeichen 325 O 122/08). Zur Begründung führte die Kammer aus, hier sei das Allgemeine Persönlichkeitsrecht mit dem Recht auf Meinungsfreiheit abzuwägen. Stelle sich eine Aussage als gerechtfertigt dar, liege keine Verletzung des Persönlichkeitsrechts vor. So erkannte das Gericht auch im vorliegenden Fall.

Vom Kläger sei hinzunehmen, dass der Beklagte (und Erst-Beleidigte) auf seine diffamierenden Äußerungen mit einem "Gegenschlag" antworte. Dies sei lediglich als Reaktion anzusehen. Um Stellung zu nehmen, könne aus Sicht des Beklagten auch eine "überspitzte oder polemische" Äußerung durch das vorangegangene Verhalten gerechtfertigt sein. Der Gegenschlag darf also "mit gleichwertiger Wirkung" geführt werden. Auf dem Feld der Beleidigung gilt gleiches Recht für alle.