Die Magenta-Gefahr

Jeder verklagt jeden - und am liebsten über Bande: Google liefert Patentmunition an HTC, Apple piesackt Google, indem der Konzern Samsung angreift.

Natürlich ist es keine Alternative, Ideendiebstahl widerspruchslos hinzunehmen: Erfindungen und Designs sind etwas Schützenswertes. Der juristische Schutz eines revolutionären technischen Apparates scheint zumindest einleuchtender als viele der Verrenkungen, die sich aktuell im Urheberrecht beobachten lassen: Wo wirklich Verleger ein Leistungsschutzrecht wollen, um für Linkbeschreibungen auf einer Ergebnisseite geistiges Eigentum zu reklamieren, dort wohnt kein gesunder Menschenverstand mehr.

Doch auch in der Mobile-Branche packt der gesunde Menschenverstand die Koffer, um sie offenbar für immer zu verlassen. Originäres Design und eine technische Innovation sind schützenswert - aber ergibt die Patentierung eines Screens Sinn, der wie ein Stück Gummi hüpft, wenn er beim Hinabscrollen den untersten Seitenbereich erreicht. Das erinnert ein wenig an die Beanspruchung des typischen Telekom-Magenta-Tons durch den Konzern vor einigen Jahren. Auch da endete das Verständnis der Menschen - Apple läuft ähnlich Gefahr, Nutzer und Innovation aus den Augen zu verlieren.

Anstatt sich in juristischen Scharmützeln zu verlieren, müssten die Branchenriesen kooperieren, um Innovationen, Standards und Bedienbarkeit sicherzustellen. Und die Gerichte müssen damit aufhören, der Trivialisierung der Patente Vorschub zu leisten. Wohin das US-amerikanische Patentrecht führt, zeigt die Entwicklung der letzten Jahre. Zum Glück ist das europäische Patentrecht noch gefeit dagegen. Hoffen wir, dass es so bleibt.