OECD-Regierungen vereinbaren grenzüberschreitenden Verbraucherschutz im Internet

Mit den Leitlinien   wollen die OECD-Länder   einen effektiven Verbraucherschutz in dem immer globaler werdenden Marktplatz erzielen. Die Leitlinien sind vor dem Hintergrund der Entwicklungen beim Handel und den Technologien entworfen worden, die den Verbrauchern uneingeschränkten Zugang zu neuen Produkten, Dienstleistungen, Informationen und Märkten geben.

Während diese Innovationen für die Verbraucher und Unternehmen beträchtliche Vorteile mit sich brachten, nutzten Betrüger sie dazu, um viele Verbraucher in zahlreichen Hoheitsgebieten in die Irre zu führen, klagen die OECD-Länder. Pyramiden- und Lotteriesysteme, kredit- und reisebezogene Tricks und Hightechbetrug wie Modem- und Webseiten-Hijacking seien nur einige Beispiele von Betrugsarten, die die nationalen Grenzen überschreiten.

Zusätzlich zum Schaden für die Verbraucher würden solche Praktiken legale Geschäfte beeinträchtigen und das Vertrauen der Verbraucher in den globalen Marktplatz verringern. Die grenzüberschreitenden Betrüger können zudem der Anklage in vielen Fällen entgehen, weil die Fähigkeit der Vollzugsorgane, sie über nationale Grenzen hinweg zu verfolgen und mit anderen Behörden Beweise auszutauschen, beschränkt ist. Darüber hinaus sind von Gerichts wegen angeordnete Maßnahmen, die die Internetbetrüger von bestimmten Verhaltensweisen abhalten sollen, im allgemeinen grenzüberschreitend wirkungslos.

Die OECD-Leitlinien dienen dazu, den Regierungen dabei zu helfen, effektiver zusammenzuarbeiten, um grenzüberschreitende Probleme zu verhindern oder zu beenden. Sie basieren auf den OECD-Leitlinien für den Verbraucherschutz im Zusammenhang mit dem elektronischen Geschäftsverkehr aus dem Jahr 1999 (iBusiness berichtete) und auf einer Reihe bilateraler Abkommen zwischen OECD-Ländern.