Niemand hat Visionen, keiner muss zum Arzt. Immerhin.

So richtig vorne dran ist beim Thema Netzpolitik und Digitalisierung keine der Bundestagsfraktionen. Allenfalls beim Thema Sicherheit haben die im Bundestag vertretenen Parteien einen klaren (und unterscheidbaren) Standpunkt. Aber schon wenn es um Cybersicherheit, Hackerangriffe und den Umgang mit den neuen Medien geht, fehlen erkennbar die Rezepte.

Erschreckend blank sind die Politiker aber wenn es um die Digitale Transformation, Verbrauchervertrauen oder die Zukunft der Arbeitsplätze geht. Eine (positive) Vision für ein Leben in einer digital transformierten Welt hat keine der etablierten Parteien zu bieten.

Zukunft Internet? Ja, klar. Wollen alle. Aber der Beitrag der Politik beschränkt sich in erster Linie darauf, Firmen und Unternehmen Wachstum zu erleichtern. Und in zweiter Linie, den Verbraucher vor allzu krassen Folgen davon zu schützen. Die Chance, die Digitalisierung als gesellschaftspolitisches Gestaltungselement willentlich und positiv einzusetzen, hat bislang noch keine Partei ergriffen.