VideoTube: "Die GEMA will einfach nur ein Exempel statuieren"

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte   (GEMA) hat vor dem Landgericht Köln   eine einstweilige Verfügung gegen Videotube.de   erreicht. Demnach ist der Videoplattform ab sofort untersagt, Werke aus dem GEMA-Repertoire unlizenziert zu nutzen. "Eine Vielzahl der Videos ist mit Werken aus dem GEMA-Repertoire hinterlegt", klagt die GEMA. "Zum Teil finden sich ganze Musikvideos oder Konzertmitschnitte in dem Dienst."
Mit der einstweiligen Verfügung will die GEMA "ein wichtiges Zeichen für die rechtliche Bewertung von Web-2.0-Plattformen" setzen. Die Entscheidung zeigt laut der GEMA, dass die Betreiber dieser Plattformen sich nicht jeglicher Verantwortung für Urheberrechtsverletzungen entziehen können.

Die Verfügung kommt überraschend. Schließlich hatten sich GEMA und Videotube bis vor kurzem noch in "fortgeschrittenen Lizenzverhandlungen" befunden. Diese Verhandlungen hat Videotube aber abgebrochen, wie Geschäftsführer Rudi Singer gegenüber iBusiness erklärt: "Das Angebot der GEMA war, dass wir sage und schreibe 20 Prozent unseres geplanten Umsatzes für 2007 an die GEMA hätten abgeben sollen", echauffiert er sich. "Wir haben aber nicht das Kapital zur Verfügung wie etwa YouTube. Diese Abgabe können wir uns daher schlicht nicht leisten."
Zwar betont die GEMA laut dem Vorstandsvorsitzenden Dr. Harald Heker , dass sie nach einer einvernehmlichen Lizenzierungslösung "für diese innovativen Nutzungsmodelle" sucht. Videotube-Chef Singer glaubt daran allerdings nicht mehr. "Wir haben immer wieder Forderungen der GEMA erfüllt", blickt Singer zurück. "So sind wir der Aufforderung der GEMA zur Löschung von Videos, die laut GEMA gegen das Urheberrecht verstoßen haben, immer sofort gefolgt und haben zudem eine Kooperation angeboten, der GEMA Zugang zu unseren Videos zu geben, um diese frühzeitig prüfen zu können."
Ohne finanzkräftigen Investor droht VideoTube nach Einschätzung von Singer bald das Aus. "Der Weg der GEMA ist für uns ein Zeichen dafür, dass es weniger um die Sache als vielmehr um die Statuierung eines Exempels geht. Dafür müssen dann die kleinen, bemühten Partner den Kopf hinhalten." Mit Youtube   befindet sich die GEMA dagegen auf dem Weg zu einer Einigung. "Die GEMA kann sich eine Einigung mit Youtube für die der GEMA übertragenen Nutzungsrechte vorstellen", bestätigte eine GEMA-Sprecherin Anfang Juli gegenüber iBusiness.