Viel Hoffnung, noch mehr Enttäuschungen

Es sieht so aus, als hänge der so dringend benötigte Fortschritt der Digitalisierung in Deutschland davon ab, ob die Koalitionäre ein glückliches Händchen bei der Vergabe des Ministeriums beweisen, wo in Zukunft das Thema Digitalisierung angehängt ist. So wie es aussieht, wird es kein Digitalministerium geben. Und bislang ist auch fraglich, ob das Thema bei den anderen Ministerien in der Agenda viel weiter nach oben rutschen wird.

Und selbst wenn der oder die wenig beneidenswerte Digitalverantwortliche in der Regierung endlich mal Kompetenz und Tempo in die Sache bringt, sind da ja noch 16 Bundesländer unter einen Hut zu bekommen. Die Corona-Situation zeigt, wie fatal es ist, wenn jeder sein eigenes Süppchen kocht. Und die Zukunftsfähigkeit der neuen Regierung wird hart daran gemessen werden, ob sie mehr kann als Absichtsbekundungen und Appelle.

Andererseits zeigen in Sachen Digitalisierung erfolgreichere Länder in Europa - das sind fast alle -, dass das Digitale erfolgreich an ein starkes anderes Ministerium angegliedert sein kann, also beispielsweise Finanzen oder Wirtschaft. Erfolgsentscheidend ist aber letztlich vor allem der politische Wille zur Veränderung.