Digitales Rumgeampel

Nach anfänglicher Euphorie sind SPD  , Bündnis 90/Die Grünen   und FDP   bei ihren Koalitionsverhandlungen auf dem Boden der Tatsachen angekommen und immer mehr Diskrepanzen kommen bei zentralen Themen ans mediale Licht. Aktuell stehen die Zeichen auf einen echten digitalen Wandel schlecht: Christian Lindners Traum von einem eigenen Digitalministerium scheint ausgeträumt. Die FDP hatte als einzige der drei Ampelparteien ein solches Ressort ausdrücklich in ihrem Wahlprogramm formuliert. Nun heißt es aus den Verhandlungskreisen für den Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung: Ein eigenes Digitalministerium sei vom Tisch  .

Dabei ist es genau das, was Digitalagenturen von einer neuen Bundesregierung erwarten, wie die iBusiness-Umfrage diese Woche ans Licht brachte. Die Hoffnung: die Ampel bringt die Digitalisierung nach vorne, damit Deutschland als Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig bleibt. Was wiederum positive Auswirkungen auf Digitalagenturen hätte.

iBusiness-Analystin Christina Rose und iBusiness-Herausgeber Joachim Graf sprechen im dieswöchigen Videopodcast über die Hintergründe der Digitalgelähmtheit in Bonner Ministerien. Ihre Prognose: Dass es doch noch ein eigenes Digitalministerium gibt - oder wenigstens eine DigitalstaatsministerIn mit Budget - hängt davon ab, dass sich jemand in den drei Parteien findet, der kompetent ist. Und der sowohl willens als auch in der Lage ist, aus anderen Ministerien Digitalbefugnisse herauszuschneiden - was allenthalben unwahrscheinlich ist.

Die beiden setzen vor allem auf den Breitbandausbau, den ein Verkehrsministerium durchaus in die Wege leiten könnte, wenn es die Partei nicht mehr verwaltet, die bislang das wesentliche Interesse daran hatte, teure Straßenprojekte nach Bayern zu schaufeln  . Außerdem klären sie, welche Chancen die Digitalisierung des Bildungssystems in den kommenden Jahren haben wird - und welche Chance eine Ampel-Digitalstrategie tatsächlich haben wird.