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Rückschlag für digitale Außenwerbung: Gericht verbietet 'wesensfremdes Gestaltungselement'
30.03.2015 Digitale Außenwerbung, in vielen Ländern als Zeichen des Fortschritts begrüßt, bekommt es in Deutschland mit Verboten zu tun. Ein aktuelles Urteil weist den Weg zurück in die Zeit des Paper-Plakats.
Genau das hatte allerdings eine Werbefirma vor. Sie wollte eine bestehende Plakatwand mit einer LED-Schriftleiste umrüsten. Das zuständige Bauamt stellte sich dem entgegen und verweigerte die Genehmigung. Die Bewohner des benachbarten, weniger als sechs Meter entfernten Gebäudes würden durch das Flackern des Lichts zu stark belästigt. Das gehe klar über das hinaus, was ein Nachbar selbst innerhalb einer traditionell eher unruhigen städtischen Umgebung hinnehmen müsse, urteilte jetzt das Verwaltungsgericht Stuttgart (Aktenzeichen 13 K 308/14). Einen Bezug zur Wohnnutzung sah laut DSGV das Gericht nicht mehr gegeben. Man müsse hier von einem "wesensfremden Gestaltungselement" sprechen.
