Youtube-Streit: Landgericht Hamburg bremst GEMA aus

Das Gericht hat entschieden, dass die Eiligkeit als Voraussetzung für eine Einstweilige Verfügung nicht gegeben ist. Allerdings hat das Gericht in seiner Begründung folgendes festgestellt: "Nach Ansicht der Kammer spricht viel dafür, dass die Antragstellerinnen prinzipiell einen Anspruch auf Unterlassung haben." Dieser Anspruch ist nunmehr in einem Hauptsacheverfahren geltend zu machen.

Kay Oberbeck, Unternehmenssprecher und Leiter Kommunikation & Öffentlichkeitsarbeit Deutschland, Österreich und Schweiz der YouTube-Muttergesellschaft Google, begrüßt die Entscheidung des Gerichtes. "Bedauerlicherweise konnte das Gericht nicht alle aufgeworfenen Rechtsfragen klären. Wenn ein Rechteinhaber ein Video auf YouTube entdeckt, das seine Urheberrechte verletzt, benötigen wir lediglich die URL des Videos, um es zu sperren." Dies habe Google im Falle der GEMA jedes Mal unverzüglich getan. YouTube würde gern auch in Deutschland Erlöse mit Musik auf seiner Plattform erzielen und diese mit den Mitgliedern der GEMA und anderen Rechteinhabern teilen. "Dies kann mit gerichtlichen Verfahren nicht erreicht werden. Eine Lösung hierfür kann unserer Meinung nach nur am Verhandlungstisch erfolgen. Wir laden die GEMA daher ein, an diesen zurückzukehren."

Seit April 2009 verhandelte die GEMA mit YouTube erfolglos über einen neuen Lizenzvertrag für Musiknutzungen in Deutschland. Nach Abbruch der Vertragsverhandlungen mit YouTube im Mai 2010, hat sich die GEMA gemeinsam mit sieben weiteren Musikautorengesellschaften zu einer Allianz zusammengeschlossen.