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HP will CD-Brenner-Abgabe nicht zahlen
11.05.2000 (iBusiness) Der CD-Brennerhersteller Hewlett-Packard weigert sich, eine pauschale Gebühr von
17 Mark pro Brenner zu zahlen. Die für Übertragungsrechte zuständige Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt hatte diese Vergütungspflicht für digitale Vervielfältigungen von den Herstellern verlangt und damit der Zentralstelle für private Überspielungsrechte, in der alle Verwertungsgesellschaften in Deutschland zusammengeschlossen sind, Recht gegeben. Diese hatten gegen Hewlett-Packard geklagt (iBusiness berichtete).
Das Geld sollte Künstlern zugute kommen, die wahrnehmungspflichtige Werke beispielsweise bei der GEMA, der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte gemeldet haben.
Jetzt müssen die Verwerter den Weg durch die Gerichtsinstanzen einschlagen.
