Bitkom läßt Urheber-Einigung scheitern

Daraufhin wurde Hewlett-Packard, die sich bereits vor einigen Monaten mit den Verwertungsgesellschaften auf eine Urheberrechtsabgabe für CD-Brenner geeinigt hatten, zurück gepfiffen.

In einem widerrufbaren Vergleich mit Hewlett-Packard hatte die ZPÜ Ende des vergangenen Jahres erstmals bestätigt, dass pauschale Urheberabgaben keine Berechtigung mehr haben, sobald geeignete digitale Kopierschutzlösungen vorliegen. Der vorläufige Vergleich, nach dem pro Gerät 12 Mark gezahlt werden sollen, wurde am 21. November 2000 zwischen der ZPÜ und Hewlett-Packard vor dem Landgericht Stuttgart geschlossen. Für die Übergangszeit bis zur Einführung einer digitalen Lösung sollte nach gemeinsamer Überzeugung der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) und des BITKOM ein Gesamtvertrag die Höhe der pauschalen Abgabe regeln, um langwierige und kostspielige gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden und eine Gleichbehandlung aller betroffenen Unternehmen sicher stellen. Die Industrie hat zur Bedingung gemacht, dass ein Gesamtvertrag die Forderungen aller Verwertungsgesellschaften abschließend regelt.

Hewlett Packard will nun den Vergleich vom November widerrufen und damit eine gerichtliche Klärung herbeiführen.