Gericht bestätigt Verbot von Markennamen in HTML-Metatags

Noch im Februar diesen Jahres hatte das Oberlandesgerichts Düsseldorf   die Verwendung fremder Marken und Unternehmenskennzeichen in HTML-Metatags nicht als Verstoß gegen Marken- und Wettbewerbsrecht gewertet (Az. I-20 U 104/03). Die Begründung des Urteils damals: Mit den Metatags werde lediglich dafür gesorgt, dass die Seite aufgerufen wird, wenn die fraglichen Suchbegriffe eingegeben werden. Außerdem würde nicht das die Metatags verwendende Unternehmen selbst oder seine Waren gekennzeichnet.

Das Landgericht München 1   kam jetzt in einem Urteil (Az. 17HK 0 10389/04) zu einem anderen Ergebnis und steuert damit wieder in Richtung der allgemein üblichen Urteilsfindung. In diesem Falle hatte die Antragsgegnerin das für die Antragstellerin markenrechtlich für den Bereich Versicherungen geschützte Kennzeichen 'Impuls' in den HTML-Metatags verwendet. Die Kammer urteilte, dass die Benutzung einer fremden Marke als Metatag in den Quellcodes von Websites gegen die Markenrechte verstößt.