Porno-Sites: Arcor soll Google sperren

Die Huch Medien GmbH   hat beim Landgericht Frankfurt   einen Eilantrag gestellt, wonach Arcor   die Seiten Google.de   und Google.com   wegen "Verbreitung pornografischer Inhalte ohne jegliche Zugangsbeschränkung" blockieren soll. Entsprechende Bilder, selbst Tierpornografie, würden bei der Bildersuche direkt angezeigt. Huch Media betreibt selbst die Sexseite Amateurstar.de  , auf die Interessierte nur gelangen, wenn sie ein Jugendschutzsystem durchlaufen.

Der Online-Dienst Heise   zitiert aus dem Antrag, dass sich damit "der Verdacht systematisch begangener schwerer Straftaten auf den Webseiten Google.de und Google.com" aufdränge. Arcor dürfte nach menschlichem Ermessen bekannt sein, dass man diese Webseiten als in Anspruch genommener Zugangsanbieter verbreite. Folglich trage Arcor zumindest als Mitstörer zu den "entsetzlichen Verstößen auf diesen schrecklichen Webseiten" bei, wie es weiter heißt. Huch Media habe den Provider aufgefordert, die Seiten der Suchmaschine zu sperren. Allerdings hat Arcor innerhalb der gesetzten Frist von einer Woche keine Reaktion gezeigt. Demnach hat Huch Media am 28. November 2007 einen Antrag auf einstweillige Verfügung gestellt. Der Arcor-Unternehmenssprecher Paul Gerlach erklärt gegenüber iBusiness, dass Arcor Huch Media fristgerecht eine Antwort auf ihre Anliegen geben hat. "Wir sind nicht gewillt die Seiten von Google zu sperren". Gründe dafür gebe viele. "Jetzt müssen wir abwarten", so Gerlach.

Erst Mitte Oktober 2007 wurde Arcor vom Landgericht Frankfurt in einer einstweiligen Verfügung dazu verdonnert, den Zugang auf Youporn.com   zu blockieren, weil die Seite nicht den deutschen Jugendschutzbestimmungen entspreche. Arcor blockiert den Aufruf der Domain über einen DNS-Filter, was allerdings leicht zu umgehen ist. Die Kläger haben bemängelt, dass Youporn.com auf dem Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien stehe und keine den deutschen Gesetzen entsprechende Alterskontrolle durchführt, um den Jugendschutz zu gewährleisten.

Anders haben die Richter in Kiel in einem ähnlichen Fall entschieden (AZ.: 14 O 125/07). Sie haben haben eine einstweilige Verfügung der Kirchberg Logistik GmbH   zurückgewiesen, bei der der Erotik-Anbieter die Sperrung der IP-Adressen der beiden Pornoseiten Youporn.com und Privatamateure.com   durch den Provider verlangt hatte.

Zur Begründung heißt es, der Provider sei nicht für die beklagten Verstöße gegen die Jugendschutzauflagen verantwortlich. Der Provider betreibe dem Gericht zufolge weder die angesprochenen IP-Adressen, noch halte Kielnet die Seiten auf eigenen Servern zum Abruf bereit.