ECommerce: Media Markt mahnt Online-Konkurrenz wegen Preisangaben ab

Berhard Hansmann macht einen gelassenen Eindruck. Dabei hätte der Geschäftsführer von Direct-Shopper   eigentlich allen Grund, wütend zu sein. Schließlich wurde er wie rund ein Dutzend weiterer Shop-Betreiber von der Elektronik-Kette Media Markt   abgemahnt. Der Branchenkrösus hatte Hansmann vorgeworfen, auf seinem Internetshop Versandkosten und Angaben zur Mehrwertsteuer zu verschweigen: "Solche Anbieter verstoßen gegen das Wettbewerbsrecht und die Preisangabeverordnung", echauffiert sich Media Markt-Sprecher Bernhard Taubenberger. Durch die fehlenden Preisangaben wollen sich die Shopbetreiber seiner Meinung nach unlautere Wettbewerbsvorteile verschaffen.

Hansmann kann die Vorwürfe nicht ganz nachvollziehen. "Ich sehe nicht, dass Media Markt durch uns einnen Wettbewerbsnachteil erlitten hat." So habe er auf seinem Shop am Ende der Startseite immer darauf hingewiesen, dass alle Produkte bereits die Mehrwertsteuer enthalten. Die Versandkosten konnten Internetnutzer zudem über eine Verlinkung abrufen.

Da aber wiederum liegt genau das Problem. Denn laut einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg (AZ: 5 U 187/03) reicht es nicht mehr aus, dass solche Preisinformationen erst über ein paar Klicks zu sehen sind. Rechtsanwalt Rolf Becker, Autor des Neuen Fernabsatzgesetzes, erklärt: "Laut dem Urteil müssen Online-Handler Informationen zu Mehrwertsteuer und Versandkosten unmittelbar neben dem Preis des Produktes angeben." Eine Verlinkung auf die AGBs reicht also nicht aus.

Hansmann hat erst einmal nachgegegen, um einer gerichtlich erwirkten Unterlassungserklärung zuvor zu kommen. Bei jedem Produkt finden die Surfer jetzt sofort den Zusatz "inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und Versandkosten". Endgültig erdledigt muss die Sache damit aber noch lange nicht sein, denn das Urteil des OLG ist noch nicht rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof wird erst in einigen Monaten über das Urteil entscheiden. Becker rät daher den anderen angeschriebenen Händlern in der von Media Markt verlangten Unterlassungserklärung eine Auflösungsklausel einzubauen. Falls der BGH dann doch einmal gegen Media Markt entscheiden sollte, können die Online-Händler damit wieder zu ihrer alten Preisangabepolitik zurück kehren.