OLG Hamburg stärkt Rechte von Forenbetreibern

Unbestritten bleibt es weiterhin: Erhält der Betreiber eines Forums oder eines Blogs Kenntnis davon, das in einem Post Rechte Dritter verletzt werden, so muss er diesen Missbrauch beenden. Damit hat er seiner Sorgfaltspflicht genüge getan. Dies hat jetzt noch einmal das OLG Hamburg   bestätigt und ein Urteil des Landgerichts Hamburg   gekippt.

Im vorliegenden Fall wurden die Betreiber eines Fußball-Forums wegen Mitstörerhaftung von einem anderen Webseitenbetreiber abgemahnt. In dem Fußball-Forum war ein Foto veröffentlicht worden, das von der Webseite Marions Kochbuch   heruntergeladen worden war. Im ersten Verfahren hatten die Betreiber von Marions Kochbuch noch Recht bekommen.

Das OLG schloss sich der Ansicht der untergeordneten Rechtsinstanz allerdings nicht an. Warum das Fußball-Forum für die Urheberrechtsverletzung eines ihrer Mitglieder nicht in Haftung genommen werden kann, begründeten die Richter wie folgt:

• Bei den Postings in einem Forum handle es sich um fremde Informationen für die der Betreiber nach § 10 Telemediendienstgesetz nur eingeschränkt hafte.
  
• Das Fußball-Forum habe seine Prüfpflichten erfüllt. Ein Forenbetreiber sei nicht zur vorsorglichen Überprüfung sämtlicher Inhalte auf Rechtsverletzungen verpflichtet.
  
• Bei einem Bild könne ein Betreiber eines Forums noch weniger als bei einem Textbeitrag einschätzen, ob durch die Veröffentlichung Rechte Dritter verletzt würden.
  
• Indem der Forenbetreiber den beanstandeten Post sofort nach Bekannt werden gelöscht hatte, habe er ausreichende Anstrengungen unternommen, um weitere Rechtsverletrzungen zu vermeiden.