E-Voting-Studie: Deutschland ist in Sachen digitale Stimmabgabe gut aufgestellt

In Deutschland könnte es mit der digitalen Stimmabgabe bei Wahlen in Bund, Land und Kommune eigentlich bereits losgehen. Denn im weltweiten Vergleich liegen die Deutschen bei E-Voting auf Platz Acht. Das hat die österreichische Gesellschaft für elektronische Wahlen und Partizipation   in einer Studie herausgefunden. Für insgesamt 31 Länder - sowohl aus der Europäischen Union, als auch für Russland, die Schweiz, die USA und Venezuela - wurde ein E-Voting-Readiness-Index errechnet.

In die Berechnung des Index flossen unter anderem die Bereitschaft der Bevölkerung und auch die technischen, politischen und rechtlichen Voraussetzungen mit ein. So spielt beispielsweise eine Rolle, welcher Anteil der Bevölkerung über einen heimischen Internetanschluss verfügt. Für Deutschland wurde die geplante Einführung eines Personalausweises berücksichtigt, der eine digitale Unterschrift ermöglicht. Deutschland liegt dabei mit einem Index-Wert von 59,07 auf Platz acht. Angeführt wird die Liste von Großbritannien mit 70,60 Indexpunkten. Es folgen die USA (66,68) und Estland (66,60). Schlusslicht bildet Zypern mit nur 28,17 Punkten.

Allerdings hat die Mehrheit der Bevölkerung immense Vorbehalte gegen die digitale Stimmabgabe. Die Systeme seien zu anfällig gegenüber Manipulationen, ist das Hauptargument. So könnte beispielsweise mit Hilfe eines Trojaners das Voting-System so manipuliert werden, dass der Wähler Partei A anklickt, jedoch Partei B über das Internet übermittelt wird. Die österreichischen Experten gehen allerdings davon aus, das durch E-Voting das Thema Volksentscheide und direkte Demokratie stärker in die öffentliche Diskussion geraten werde. Befürworter der digitalen Wahl führen immer wieder die geringen Kosten im Vergleich zum klassischen Verfahren mit Stimmzetteln an.