Schulranzen-Urteil: Gericht stärkt Stellung von Ebay-Händlern

Der Markenartikler Sternjakob  , der unter anderem Schulranzen der Marke Scout herstellt, darf Händlern künftig nicht mehr den Verkauf seiner Produkte über den Onlinemarktplatz Ebay   verbieten. Das hat das Landgericht Berlin   (AZ 16 O 729/07) entschieden. Damit gab das Gericht der Klage eines Händlers statt, dem die Herstellerfirma den Vertrieb über Ebay untersagt hatte. Das Verbot sei wettbewerbswidrig.

Die Richter erklärten, es sei einem Hersteller untersagt, die Belieferung eines Händlers davon abhängig zu machen, über welchen Kanal er seine Waren verkaufe. Sternjakob kann allerdings gegen das Urteil beim Kammergericht   Berufung einlegen. Das Landgericht Mannheim hingegen war bei seinem Urteil im März 2008 zu dem Schluss gekommen, dass es nicht gegen den fairen Wettbewerb verstoße, wenn ein "Hersteller von hochpreisigen Schulranzen" einem Händler vorschreibt, dass er die Waren nicht bei Ebay versteigern darf. Allenfalls der Verkauf in einem eigenen Internetshop sei zulässig. Somit hat das LG Mannheim Ebay gegenüber dem klassischen Onlineshop zurückgestuft. Indem die Berliner Richter das Urteil der Mannheimer kassierten, wird Ebay auch wieder auf eine Stufe mit den Onlineshops gestellt.

Sternjakob-Geschäftsführer Dieter Liebler hatte in dem Prozess argumentiert, Ebay habe das Image einer "Resterampe". Das Portal sei deshalb keine Plattform für eine Marke, die in 35 Jahren am Markt mühsam aufgebaut worden sei. Mit dieser Meinung steht der oberste Schulranzen nicht alleine auch Rolex   und die Luxus-Juwelierkette Tiffany   hatten in der Vergangenheit gegen den Ebay-Vertrieb geklagt. Besonders hartnäckig verteidigt Rolex seine Vertriebshoheit. Vor einigen Jahren war der Uhrenhersteller gegen Tchibo   vorgegangen, die 25 Exemplare eines Rolexmodells verkaufen wollten.