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Städte- und Gemeindebund fordert Sonderabgabe
06.01.2021 Der stationäre Handel trägt die Last der Pandemiebekämpfung, der Onlinehandel profitiert - hier sieht der Städte- und Gemeindebund eine bedrohlichen Schieflage und Gefahr für die Innenstädte. Helfen soll eine Sonderabgabe von Onlinehändlern.
Der Städte- und Gemeindebund
hat wegen der Corona-Krise Milliarden-Investitionen zur Belebung der Innenstädte gefordert. Finanziert werden soll dies durch einen Fonds, der unter anderem aus einer Abgabe von Online-Händlern gespeist werden soll. Dies sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds (DStGB) Gerd Landsberg
den Zeitungen der Funke Mediengruppe
. "Wenn wir nicht aufpassen, werden wir unsere Kommunen nach der Pandemie nicht mehr wiedererkennen" zitierten ihn die Blätter der Zeitungsgruppe. "Wir brauchen eine Aufbruchstimmung.". Mehr Kultur, mehr Grün, mehr Wasser für Innenstädte und Ortskerne seien nötig. Durch die Corona-Krise verzeichnen bereits einen Steuereinbruch von neun Milliarden Euro, wobei der derzeitige Lockdown noch nicht berücksichtigt sei.
Einen ähnlichen Vorschlag hatte bereits vor Weihnachten die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
ins Spiel gebracht. Die Einnahmen sollten zur Stützung des stationären Handels genutzt werden. Auch Grünen
-Chef Robert Habeck
machte sich kürzlich für eine Digitalabgabe zur Stärkung der Innenstädte stark. Dadurch würde die Ungleichbehandlung von stationärem Handel und Online-Handel gemildert.





Online-Steuer soll bei Finanzierung helfen
In einem "Fünf-Punkte-Plan zur Rettung der Innenstädte" fordert der kommunale Spitzenverband eine Erhöhung der Städtebauförderung des Bundes von derzeit 790 Millionen Euro auf 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Dazu solle der Bund einen sogenannten Innenstadtfonds im Volumen von mehreren Milliarden Euro auflegen. Dieser solle auch aus einer neuen Abgabe gespeist werden, die große Online-Händler zu zahlen hätten, berichtete die Funke Mediengruppe.Einen ähnlichen Vorschlag hatte bereits vor Weihnachten die CDU/CSU-Bundestagsfraktion





(Autor: Dominik Grollmann )
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