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Österreichs Online-Shops sind illegal

von sr

31.08.2006 (iBusiness) Österreichs Online-Shopbetreiber brauchen dringende Nachhilfe bei der Formulierung ihrer AGBs. Denn laut einer aktuellen Untersuchung verstoßen Online-Shopanbieter aus der Alpenrepublik nur allzu oft mit rechtswidrigen Geschäftsbedingungen gegen das Gesetz.

Österreichische Online-Shopbetreiber verwenden in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gerne gesetzeswidrige Vertragsklauseln. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der Arbeitskammer Wien   (AK Wien) unter 18 Online-Händlern. Demnach verstoßen alle geprüften Shop-Betreiber mit ihren AGBs entweder gegen das österreichische Konsumentenschutzgesetz   oder gegen das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch  . "Jedes untersuchte Unternehmen hat sich die AGBs so zurechtgeschnitzt, dass die Konsumenten im Nachteil sind", klagt AK-Verbraucherschützer Harald Glatz.

Insgesamt hat die AK Wien 544 Vertragsklauseln der 18 untersuchten Unternehmen geprüft. Von diesen geprüften Klauseln verstoßen laut der Untersuchung 186 gegen das Gesetz und benachteiligen damit "grob die Rechte der Konsumenten und sind sittenwidrig". Im Schnitt hat die AK Wien sich pro Vertrag zehn gesetzwidrige Klauseln gefunden. Bei einem Online-Shopanbieter waren es sogar 39 solcher gesetzeswidriger Klauseln.

Die Unternehmen versuchen mit den illegalen Klauseln laut der AK Wien vor allem die Gewährleistungsrechte der Konsumenten zu schmälern oder sich vor Haftungsfragen zu drücken. Illegale Klauseln wie "das Unternehmen haftet nur bei grober Fahrlässigkeit" sind daher oft in den beanstandeten AGBs zu finden.

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