Städte- und Gemeindebund fordert Sonderabgabe

Der Städte- und Gemeindebund   hat wegen der Corona-Krise Milliarden-Investitionen zur Belebung der Innenstädte gefordert. Finanziert werden soll dies durch einen Fonds, der unter anderem aus einer Abgabe von Online-Händlern gespeist werden soll. Dies sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds (DStGB) Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe  . "Wenn wir nicht aufpassen, werden wir unsere Kommunen nach der Pandemie nicht mehr wiedererkennen" zitierten ihn die Blätter der Zeitungsgruppe. "Wir brauchen eine Aufbruchstimmung.". Mehr Kultur, mehr Grün, mehr Wasser für Innenstädte und Ortskerne seien nötig. Durch die Corona-Krise verzeichnen bereits einen Steuereinbruch von neun Milliarden Euro, wobei der derzeitige Lockdown noch nicht berücksichtigt sei.

Online-Steuer soll bei Finanzierung helfen

In einem "Fünf-Punkte-Plan zur Rettung der Innenstädte" fordert der kommunale Spitzenverband eine Erhöhung der Städtebauförderung des Bundes von derzeit 790 Millionen Euro auf 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Dazu solle der Bund einen sogenannten Innenstadtfonds im Volumen von mehreren Milliarden Euro auflegen. Dieser solle auch aus einer neuen Abgabe gespeist werden, die große Online-Händler zu zahlen hätten, berichtete die Funke Mediengruppe.

Einen ähnlichen Vorschlag hatte bereits vor Weihnachten die CDU/CSU-Bundestagsfraktion   ins Spiel gebracht. Die Einnahmen sollten zur Stützung des stationären Handels genutzt werden. Auch Grünen  -Chef Robert Habeck machte sich kürzlich für eine Digitalabgabe zur Stärkung der Innenstädte stark. Dadurch würde die Ungleichbehandlung von stationärem Handel und Online-Handel gemildert.