BGH hebt DocMorris-Urteil auf

Die Online-Apotheke DocMorris   darf in Deutschland vorerst weiter verschreibungspflichtige Medikamente versenden. Der Bundesgerichtshof  (BGH) in Karlsruhe hat jetzt das Urteil des Kammergerichts Berlin (Az.:5U 300/01) aufgehoben, das den Arzneiversand aus den Niederlanden untersagt hatte. Dem Fall liegt eine Unterlassungsklage von einem Apotheken-Verband zugrunde, dem die Berliner Richter 2004 zunächst recht gegeben hatten.

Das Kammergericht Berlin   soll nun erneut prüfen, ob DocMorris dem deutschen Niveau entsprechende Sicherheitsstandards beachtet. Es komme bei diesem Vergleich nicht allein auf die jeweilige Gesetzeslage an, sondern auch auf die tatsächlichen Verhältnisse, urteilte der BGH. Verschreibungspflichtige Medikamente machen rund 90 Prozent aller Bestellungen bei DocMorris aus.

Im Mittelpunkt des Prozesses steht eine Bekanntmachung des Bundesgesundheitsministeriums  , wonach der Versandhandel in den Niederlanden deutschen Standards entspricht.

Für den seit Anfang 2004 liberalisierten Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten in Deutschland hatte das Ministerium im Mai 2005 eine Liste jener Länder veröffentlicht, deren Sicherheitsbestimmungen denjenigen in Deutschland entsprechen. In dem Karlsruher Rechtsstreit geht es nun um die Frage, ob diese Liste für die Justiz verbindlich ist.